Die EDM Anwendung Batterien ermöglicht die Abgabe und Entgegennahme aller Meldungen aus dem Bereich der BatterienVO und unterstützt somit die Hersteller und Eigenimporteure bei der Erfüllung ihrer Meldeverpflichtungen.


 

Allgemeine Informationen

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Aufzeichnungspflichtige Hersteller, Importeure, Eigenimporteure von Batterien sowie Sammler und Behandler von Altbatterien müssen bestimmte Meldungen an die Koordinierungsstelle über das Register des Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (edm.gv.at) abgeben. Elektronische Meldungen erfolgen im Zusammenhang mit der Batterien-VO betreffend die Inverkehrsetzung, Abholung und Verwertung von Batterien.

 

Betroffene Unternehmen - Personen

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  • Herstellerinnen / Hersteller (Importeurinnen/ Importeure): Dies sind alle Personen mit Sitz oder Niederlassung in Österreich, die unabhängig von der Verkaufsmethode (einschließlich des Fernabsatzes) Geräte- oder Fahrzeug- oder Industriebatterien oder Akkumulatoren erstmals in Österreich gewerblich in Verkehr bringen

 

  • Eigenimporteurinnen / Eigenimporteure: Dies sind Letztverbraucherinnen / Letztverbraucher, die Geräte- oder Fahrzeugbatterien für den Betrieb ihres Unternehmens aus dem Ausland erwerben und bei denen diese im Unternehmen als Abfall anfallen

 

  • Sammel- und Verwertungssysteme für Elektroaltgeräte: Dies sind behördlich genehmigte Systeme, die die Sammlung und Verwertung jener Elektrogeräte sicherstellen, für die Verträge mit Herstellerinnen / Hersteller oder Importeurinnen / Importeuren abgeschlossen wurden

 

  • Betreiberinnen / Betreiber von Sammelstellen (Sammlerinnen / Sammler von Elektroaltgeräten): Dies sind Sammlerinnen / Sammler von Elektroaltgeräten gemäß § 25 Abfallwirtschaftsgesetz 2002 (AWG 2002) und insbesondere Betreiberinnen / Betreiber von kommunalen Sammelstellen

 

  • Behandlerinnen / Behandler von Elektroaltgeräten: Dies sind Behandlerinnen / Behandler für stoffliche und thermische Verwertung bzw. Beseitigung
 

Voraussetzungen

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Voraussetzung für die Abgabe der Meldung ist die (einmalige) Registrierung im EDM.

 

Fristen

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  • Herstellerinnen / Hersteller von Gerätebatterien: Diese müssen die jeweils im Kalenderquartal in Österreich in Verkehr gesetzte Massen an Batterien bis spätestens sieben Wochen nach Ablauf des zu meldenden Quartals elektronisch an die Koordinierungsstelle melden, sofern das nicht durch ein beauftragtes Sammel- und Verwertungssystem erfolgt.

 

  • Alle Herstellerinnen / Hersteller sowie Eigenimporteurinnen / Eigenimporteure: Diese müssen für das vorangegangene Kalenderjahr die gesammelten, verwerteten und exportierten Massen von Geräte- und Fahrzeugbatterien bis zum 10. April jedes Kalenderjahres der Koordinierungsstelle melden.

 

  • Sammel- und Verwertungssysteme: Diese müssen für jedes Kalenderquartal jeweils eine Gesamtsumme der von ihren Teilnehmerinnen / Teilnehmern in Österreich in Verkehr gesetzten oder zum Eigengebrauch importierten Massen an Gerätebatterien bis spätestens sieben Wochen nach Ablauf des zu meldenden Quartals elektronisch melden. Durch diese Meldung ist die jeweilige Meldepflicht der Herstellerinnen / Hersteller, die an diesem Sammel- und Verwertungssystem teilnehmen, erfüllt.

 

  • Alle Abfallsammlerinnen / Abfallsammler (insbesondere Gemeinden oder Gemeindeverbände), die Altbatterien von einer Letztverbraucherin/ einem Letztverbraucher übernehmen und diese nicht der Herstellerin / dem Hersteller zurückgeben. Diese müssen für diese Geräte bis zum 10. April jedes Kalenderjahres die Meldung über die gesammelten, verwerteten und exportierten Altgeräte an die Koordinierungsstelle erstatten.

 

  • Alle Abfallbehandlerinnen / Abfallbehandler, die Altbatterien behandeln. Diese müssen die Daten der Verwertung der/dem jeweiligen meldeverpflichteten Herstellerin / Hersteller bzw. Sammlerin / Sammler zur Verfügung zu stellen.
 

Verfahrensablauf

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Die Meldung gemäß der Batterienverordnung BGBl. II Nr. 159/2008 muss als XML-Datei im Wege der dafür definierten Schnittstelle gemeldet werden. Dazu meldet sich die meldepflichtige Person mit seinen Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) im Register an und wählt unter „Meldewesen“ die Anwendung „eBatterien“ aus.

 

Erforderliche Unterlagen

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Es sind keine besonderen Unterlagen erforderlich.

 

Benutzerinformationen - Links

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Das Benutzerhandbuch sowie Unterlagen zur Definition des Schnittstellenformates finden Sie in unserem Downloadbereich.

  • Ergänzende fachliche Informationen auf bmnt.gv.at
  • Elektroaltgeräte Koordinierungsstelle Austria
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    Rechtsgrundlagen

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    Batterienverordnung, BGBl. II Nr. 159/2008 

  • Konsolidierte Fassung der BatterienVO
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