Über die EDM Anwendung EZG erfolgt eine Erfassung von und Berichterstattung zu Treibhausgas-Emissionen von stationären Anlagen, sowie Emissionen und Tonnenkilometern aus Luftverkehrstätigkeiten gemäß Emissionszertifikategesetz 2011 (EZG 2011).  


 

Allgemeine Informationen

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Das EU-weite Treibhausgas-Emissionshandelssystem („EU ETS“ – EU Emissions Trading System) läuft seit 2005. Rund 11.000 Anlagen und über 3.000 Luftfahrzeugbetreiber nehmen derzeit daran teil. Die betroffenen Anlageninhaber und Luftfahrzeugbetreiber müssen jährlich eine von unabhängigen Prüfeinrichtungen verifizierte Emissionsmeldung an die zuständige Behörde einbringen. In Österreich ist diese Behörde das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus (BMNT).

Für jede Tonne emittiertes CO2-Äquivalent ist ein Zertifikat abzugeben. Da die Gesamtzahl der Zertifikate EU-weit fixiert ist und jährlich verringert wird, führt dieses System langfristig zu Emissionsreduktionen, ohne dem einzelnen Marktteilnehmer ein spezifisches Emissionsziel vorzuschreiben. Durch die vorgesehene Verknappung an Zertifikaten entsteht weiters ein Markt für Zertifikate. Der durch Angebot und Nachfrage entstandene „CO2-Preis“ ist ein Maß dafür, welche THG-Minderungsmaßnahmen wirtschaftlicher sind als das Bezahlen für Zertifikate.

Im EDM-System ist der Ablauf der Meldungseinbringung (Anlageninhaber/Luftfahrzeugbetreiber – unabhängige Prüfeinrichtung – Behörde) implementiert. Das Emissionshandelsregister, in dem die Vergabe, das Halten und die Rückgabe von Zertifikaten durchgeführt werden, ist ein davon gänzlich unabhängiges System.

 

Betroffene Unternehmen / Personen

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Die Emissionsmeldung zum Emissionshandel via EDM betrifft folgende Personengruppen:

  • Inhaber von Anlagen, die Tätigkeiten gemäß Anhang 3 EZG 2011 ausführen; Diese Anlagen benötigen eine Genehmigung gemäß § 4 EZG 2011.
  • Luftfahrzeugbetreiber, die eine Tätigkeit gemäß Anhang 2 EZG 2011 durchführen, und die Österreich als Verwaltungsmitgliedstaat zugeteilt sind.

Anlageninhaber und Luftfahrzeugbetreiber, die unsicher sind, ob sie in den Geltungsbereich des EZG 2011 (Emissionszertifikategesetz 2011, BGBl. I Nr. 118/2011 idgF) fallen, sind eingeladen, eine diesbezügliche Anfrage bei der Abteilung I/4 des BMNT (abteilung.14@bmnt.gv.at) einzubringen.

 

Voraussetzungen

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Die Emissionsüberwachung hat im Einklang mit den relevanten gesetzlichen Grundlagen zu erfolgen:

  • Für Anlagen: Die Überwachung der Emissionen hat in Einklang mit den entsprechenden österreichischen und EU-rechtlichen Vorgaben, der Genehmigung gemäß § 4 EZG 2011 und dem damit verbundenen Überwachungskonzept zu erfolgen.
  • Für Luftfahrzeugbetreiber: Die Überwachung der Emissionen hat in Einklang mit den entsprechenden EU-rechtlichen Vorgaben und dem gemäß § 8 Abs. 2 EZG 2011 genehmigten Überwachungskonzept zu erfolgen.

Emissionsmeldungen betreffen prinzipiell ein ganzes Kalenderjahr.

 

Fristen

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Die verifizierte Emissionsmeldung ist jährlich bis spätestens 31. März des folgenden Jahres elektronisch (d.h. via EDM) beim Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus (BMNT) einzubringen. Die Bestätigung der verifizierten Emissionen im Emissionshandelsregister ist bis zum selben Stichtag durchzuführen.

Danach erfolgt eine Prüfung der Meldung durch das BMNT. Die Abgabe von Zertifikaten in Höhe der gemeldeten und verifizierten Emissionen ist im Emissionshandelsregister bis zum 30. April durchzuführen.

 

Verfahrensablauf

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Die Emissionsmeldung ist in das beiliegende Formular einzutragen und im EDM hochzuladen und dort der unabhängigen Prüfeinrichtung (dem „Verifizierer“) weiterzuleiten. Die Prüfeinrichtung lädt den Prüfbericht ebenfalls hoch. Je nach Prüfurteil ist danach entweder eine korrigierte Emissionsmeldung  erneut zur Verifizierung hochzuladen, oder der Anlageninhaber / Luftfahrzeugbetreiber hat die Emissionsmeldung mit dem Prüfbericht via EDM bei der Behörde einzubringen.

Die Behörde setzt die Emissionsmeldung schließlich nach erfolgter Prüfung in den Status „geprüft“ bzw. „abgeschlossen“.

 

Erforderliche Unterlagen

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Die Genehmigung gemäß § 4 EZG 2011 bzw. die genehmigten Überwachungskonzepte, sowie sämtliche Daten der Emissionsüberwachung sind der unabhängigen Prüfeinrichtung sowie auf Anfrage der zuständigen Behörde zugänglich zu machen. Weiters sehen die anzuwendenden Vorschriften auch eine Aufbewahrungsfrist für zahlreiche Informationen und Dokumente vor.

 

Benutzerinformationen / Links

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Hinweis: Alle Formulare und Vorlagen für Emissionsberichte als auch ein Benutzerhandbuch zur Fachanwendung finden Sie ebenfalls in der Kategorie Downloads auf der EDM-Page.

 

Rechtsgrundlagen

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Grundlage für den EU-ETS ist die Emissionshandelsrichtlinie (Richtlinie 2003/87/EG, zuletzt geändert durch Richtlinie 2009/29/EG). Die Richtlinie wurde in Österreich im Emissionszertifikategesetz 2011 (EZG 2011) umgesetzt.

 

Überwachung / Berichterstattung / Prüfung

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Die Emissionsmeldungen sind in Einklang mit den relevanten gesetzlichen Grundlagen zu erstellen. Dies sind insbesondere: