Über diese EDM Anwendung werden Meldeverpflichtungen über Art und Menge der Verwendung von Industriegasen abgewickelt.


 

Allgemeine Informationen

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Die Verwendung und das In-Verkehr-Setzen von HFKW-FKW-SF6 Produkten ist durch die so genannte Industriegasverordnung (447. Verordnung: Verbote und Beschränkungen teifluorierter und vollfluorierter Kohlenwasserstoffe sowie von Schwefelhexafluorid (HFKW-FKW-SF6-V)) geregelt. Geregelt ist auch, dass die Verwendung dieser Gase gemeldet werden muss, und zwar müssen Art, Menge und Verwendung derselben angegeben werden. 

 

Betroffene Unternehmen / Personen

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Alle diejenigen, die HFKW-FKW oder SF6-hältige Produkte herstellen, importieren, oder in –Verkehr-setzen, und zwar für diejenigen Verwendungen, die in der so genannten Industriegasverordnung (447. Verordnung: Verbote und Beschränkungen teifluorierter und vollfluorierter Kohlenwasserstoffe sowie von Schwefelhexafluorid (HFKW-FKW-SF6-V) geregelt sind.

 

Voraussetzungen

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Die Verwendung oder das In-Verkehr-Setzen von HFKW, FKW oder SF6 Produkten in den in der Industriegasverordnung festgesetzten Bereichen (Verwendung als Kälte und Kühlmittel, Herstellung von Schaumstoffen, Aerosolen, oder Lösungsmittel, als Löschmittel, in der Elektronikindustrie, im Elektrizitätsbereich).

 

Fristen

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Meldungen müssen bis zum 31. März des Folgejahres für das Vorjahr entweder über das EDM oder schriftlich an das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus (BMNT) abgegeben werden.

 

Verfahrensablauf

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Meldung entweder schriftlich (als PDF-Dokument oder in Briefform) an Dr. Raimund Quint im BMNT (raimund.quint@bmnt.gv.at), oder über das EDM. Der Benutzer registriert sich und gibt die Mengen über die vorgegebene Maske direkt ein.

Registrierung:
Firmen oder Personen, die zur Meldung verpflichtet sind, können sich ab sofort am eRAS-Portal (in dem die Daten von Unternehmen und Personen erfasst werden, die im Bereich der Abfallwirtschaft bzw. Emissionen Meldepflichten zu erfüllen haben) registrieren.
Zu Beginn der Registrierung werden einige Auswahlmöglichkeiten bezüglich der Rolle des Meldepflichtigen gestellt. Sind Sie nur von der Meldepflicht gemäß Industriegas-VO betroffen (und nicht auch von Meldepflichten im Rahmen des Abfallwirtschaftsgesetzes), dann sind im Regelfall folgende Parameter zu wählen:

Für Meldepflichtige gemäß Industriegas-VO zu wählende Parameter:

Auswahl Antragsteller:
„Ich bin nicht als Besitzer gefährlicher Abfälle registriert“

Rollen Teil 1:
„Registrierungspflicht nach anderen Rechtsvorschriften (AVV. ChemG 1996, ...)“

Rollen Teil 2:
„Meldepflichtig nach HFKW-FKW-SF6-V (BGBI. II NR.447/2002) oder EG-K“

Direkt nach der Registrierung erhält man eine Antragsbestätigung per Email, etwa eine Woche später eine Bestätigung per Email mit einem Benutzernamen. Das Passwort wird binnen 2 Wochen per Post zugestellt.

Meldung:
Mit dem Benutzernamen und dem Passwort, dass im Registriervorgang zugeteilt und übermittelt wurde, kann sich der Meldepflichtige am EDM Portal einloggen und die Meldung im entsprechenden Branchenformular einbringen. 
Weitere Informationen und Hilfestellungen sind direkt am EDM Portal zu finden

 

Erforderliche Unterlagen

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Die Mengen der verschiedenen fluorierten Gase. Es muss unterschieden werden zwischen in Neuanlagen erstmalig eingefüllt (also das Einfüllen in oder Errichten von neuen Anlagen), in bestehende Anlagen nachgefüllt oder der Entsorgung zugeführt.

   

Rechtsgrundlagen

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  • HFKW-FKW-SF6-Verordnung BGBl. II Nr. 447/2002 (Industriegasverordnung)
  • konsolidierte Fassung der Industriegasverordnung
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