Hier finden Sie insbesondere rechtsverbindliche und fristauslösende Veröffentlichungen.


 

1. Fristauslösende Veröffentlichungen

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Veröffentlichung Nr. 1/2011 des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft vom 30.12.2011 zur verpflichtenden Verwendung von elektronischen Abfallinformationen, Beurteilungsnachweisen und Ergebnisdokumenten im Rahmen der Identitätskontrolle und der Überprüfung durch das Deponieaufsichtsorgan gemäß § 41a Abs. 1 und 3 DVO 2008" vom 30.12.2011

 

Die Novelle der DVO 2008, BGBl. II Nr. 455/2011, tritt am 1.1.2012 in Kraft. Die nachfolgend genannten Spezifikationen der EDM-Anwendung eGutachten sind ab dem 1. Jänner 2013 für elektronische Übermittlungen und Aufzeichnungen von Abfallinformationen, Beurteilungsnachweisen und Ergebnisdokumenten zu verwenden, soweit dies in der DVO 2008 vorgesehen ist.

Die DVO 2008 enthält in den §§ 11 Abs. 6, 16 Abs. 5, 41 Abs. 2 Z 2 und Abs. 4 sowie 42 Abs. 3, 4, 5 und 6 näher geregelte Verpflichtungen für Abfallbesitzer, Deponieinhaber, befugte Fachpersonen oder Fachanstalten und Deponieaufsichtsorgane zur Nutzung elektronischer Abfallinformationen, Beurteilungsnachweise und Ergebnisdokumente.

Einmalige Programmierarbeiten sind nur für das Hochladen von Messdaten zur Erstellung elektronischer Beurteilungsnachweise und Ergebnisdokumente im Rahmen der Identitätskontrolle und Untersuchung durch das Deponieaufsichtsorgan erforderlich, sofern Messdaten aus Analysen enthalten sein müssen.

Für die Erstellung von elektronischen Abfallinformationen und die sonstige Nutzung von elektronischen Beurteilungsnachweisen und Ergebnisdokumenten, zB die Übermittlung, den Empfang, die Einsichtnahme und die Aufbewahrung, reichen ein Internetzugang und die Registrierung im EDM aus.

 

Fristauslösende Spezifikationen:

 

1. Für Programmierarbeiten erforderliche Spezifikationen:

  • Schnittstellenbeschreibung zur Messdatenschnittstelle von eGutachten, Version 1.0 vom 30.12.2011
  • Datenanforderungen zur Messdatenschnittstelle von eGutachten, Version 1.0 vom 30.12.2011
  • Prüfregeln zur Messdatenschnittstelle von eGutachten, Version 1.0 vom 30.12.2011
  • XSD-Datei (ohne Definitionstexte) zur Messdatenschnittstelle von eGutachten, Version 1.0 vom 30.12.2011 (als "EnvironmentalData_Analysis.xsd" in der unten genannten ZIP-Datei)
  • WSDL-Datei zur Messdatenschnittstelle von eGutachten, Version 1.0 (als "AnalysisDataInterchange.wsdl" in der unten genannten ZIP-Datei)

Die letzten beiden Dokumente finden sich gemeinsam mit anderen technischen Dokumenten in der ZIP-Datei „Technische Definitionen zur Messdatenschnittstelle eGutachten, Version 1.0 vom 30.12.2011“ (111230_Messdatenschnittstelle-Technische_Definitionen_eGutachten_V_1) als "EnvironmentalData_Analysis.xsd" und "AnalysisDataInterchange.wsdl".

 

2. Weitere Spezifikationen:

  • Datenanforderungen für eGutachten zur Abfallinformation 1, Version 1.0 vom 30.12.2011
  • Datenanforderungen für eGutachten zum Beurteilungsnachweis, Version 1.0 vom 30.12.2011
  • Datenanforderungen für eGutachten zur Abfallinformation 2, Version 1.0 vom 30.12.2011

 

Hinweis: Wird die für die elektronische Übermittlung von Abfallinformationen, Beurteilungsnachweisen und Ergebnisdokumenten erforderliche EDM-Anwendung nach dem 1. August 2012 am EDM-Portal veröffentlicht, verschiebt sich die verpflichtende Verwendung der Spezifikationen für Übermittlungen um fünf Monate, gerechnet ab der Veröffentlichung der EDM-Anwendung.“

 

2. Sonstige rechtsverbindliche Veröffentlichungen

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eRAS- Abgrenzung relevanter Anlagen im Hinblick auf Abfallbilanzberichtseinheiten

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Die korrekte Eintragung von relevanten Anlagen in das Register ("eRAS") ist als Basis für betriebliche Aufzeichnungen der Abfallsammler und -behandler wichtig. Die fachlichen Grundlagen für eine Gliederung Ihres Betriebes im Register finden Sie im Dokument: "Abgrenzung von relevanten Anlagen V3.3"

Für Meldepflichtige gemäß Abfallverbrennungsverordnung und Deponieverordnung 2008 ist das Dokument in der Version 3.1 relevant: "Abgrenzung von relevanten Anlagen V3.1

Alle Dokumente finden Sie auch in unserem Downloadbereich.

Hintergrundinformation zur Abgrenzung von relevanten Anlagen:

Der Begriff der "relevanten Anlagen(teile)" war bereits in der Abfallnachweisverordnung 2003 enthalten: „Soweit es für die Nachvollziehbarkeit der relevanten Abfallströme in der Behandlungsanlage erforderlich ist, sind Abfallinput- und Abfalloutputaufzeichnungen für die relevanten Anlagenteile (z.B. Verbrennungsanlage, mechanisch-biologische Behandlungsanlage, Kompostierungsanlage, Deponie, getrennte Lagerbereiche) zu führen“ (vgl. § 2 Abs. 1 letzter Satz ANVO 2003). Für Deponien und Abfall(mit)verbrennungsanlagen (d.h. für Meldepflichtige gemäß der Abfallverbrennungsverordnung und der Deponieverordnung 2008) sind - aufbauend auf diesem Begriff - spezielle Abgrenzungsregeln für relevante Anlagen in der Version 3.1 des oben genannten Dokuments verbindlich festgelegt. Für alle übrigen Anlagen erfolgt diese Festlegung in der Version 3.3 des Dokuments.
In diesen Dokumenten wird - auch an Hand von exemplarischen Darstellungen - beschrieben, unter welchen Bedingungen Anlagen(teile) als eigene Anlagen erfasst werden und dafür getrennte Aufzeichnungen geführt werden müssen, oder wann sie als eine Einheit (dh als eine "relevante Anlage") angesehen werden können.